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Siegfried Ramlow


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Linkspartei will zehn Prozent «plus XXL»

Linkspartei will lieber Armut in Deutschland als Taliban in Afghanistan bekämpfen.

Bei der nächsten Bundestagswahl strebt die Linke mehr als zehn Prozent der Wählerstimmen an und stellt sich bereits jetzt auf die weitere Rolle als Oppositionspartei ein.
Ein entsprechendes Papier zu «Grundsätzen und Zielen» von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch und Fraktionsvize Bodo Ramelow wurde vom Parteivorstand mit breiter Mehrheit verabschiedet.

Der Kurs der nächsten zwei Jahre sieht den Kampf gegen Sozialabbau und Armut und gegen eine Außenpolitik mit Kampfeinsätzen der Bundeswehr vor.

Die Regeln des sozialen und wirtschaftlichen Systems müssten geändert werden, heißt es.
Die Linke will einmütig eine sozial- und systemkritische Politik machen und die von Profitinteressen bestimmte gesellschaftliche Entwicklung grundlegend verändern.
Lothar Bisky hält prinzipiell eine Regierungsbeteiligung schon nach der nächsten Bundestagswahl für möglich.

Für die Bundestagswahl 2009 werden «zehn plus XXL» angestrebt. Zielgruppe seien «Menschen in allen Regionen, aller sozialen Milieus, Bildungs-, Einkommens-, Berufs- und Altersgruppen»


Verantwortlich für diesen Beitrag: Siegfried Ramlow